Probleme der finanzpolitischen Willensbildung in Europa

Front matter

FINANZWISSENSCHAFTLICHE SCHRIFTEN

Antje Draheim

Probleme der finanzpolitischen Willensbildung in Europa

Inhalt

Einleitung „ess5u2u.u-. 0404202 220 22 ea

Problemstellung 24... 44244 S2n 00. Kae Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes

Die Besonderheiten des europäischen Institutionengefüges ..

Die Rechtsnatur des Systems “sui generis”:

Anforderungen an eine europäische Haushalts-

Haushalts- und Finanzverfassungen in demokratischen BEMEINWEREN unsern

VII 3.2

3.2.1 3.2.1.1

3.2.1.2

3.2.1.3

3.2.1.4 3.2.2 3.2.2.1

3.2.2.2

3.2.3 3.3

3.3.1

3.3.2

3.3.2.1

3.3.2.2

3.3.3 3.3.4

Inhalt Notwendiger Kompetenzrahmen einer europäischen Haushaltsund EinanzVerfassung u 22.:8u.4uuu20u 2020000 ER 52 Das Demokratiegebot „nrw san un naar nen 53 Demokratie als Mittel der Effizienz: Demokratie als politischer Grundwert: Legitimation und “accountability” ana erkennt 55 Demokratie als rechtliche Sicherung: Repräsentation und Gewaltenteilung „u... Rare 60 Zusammenfassung zur .ucn 000000 rer ee 64 Die Funktion des Steuer-Ausgaben-Mechanismus bei der Das Nachhaltigkeitskriterium: Verschuldung und ZUSEMMENIASSUNE un näs asien annahm 73 Institutionenökonomische Grundlagen einer europäischen Ökonomische und politische Funktionen von Institutionen Verfügungsrechte, Transaktionskosten und Prinzipal-Agent- Beziehungen in der europäischen Haushalts- und FINanzVerlassung zur. art 79 Verfügungsrechte und Transaktionskosten in der europäischen Prinzipal-Agent-Beziehungen in der europäischen Haushaltsund Pinanzverfassung sin. waere udn 83 Die Zweiteilung der europäischen Willensbildung aus Zusammenfassung sur 0 50er a 92 Funktionen einer europäischen Haushalts- und Finanzverfassung . 93 Interränonsfunktion. 3u..440=0suu204 4200 bannir 98 Kompensationsfunktion „2,0.,..r Kerr nee 100

Inhalt

IX Verfahfensregell ..nuuuuu ae es eu 114 Verhaltenstegelti „uawsaa sun. ans en 115 ZUSADMEHIASSUNG „Auen sanieren 122 Die europäische Haushalts- und Finanzverfassung

Überblick über die europäische Haushalts- und Finanzverfassung . 126 Die Rechtsquellen der europäischen Haushalts- und

FINänzVerlassung vacune essen 126 Die Ausgaben der EG ....uucuu 2002050 2000 HR een 134 Der Haushalt der Europäischen Gemeinschaft für Kohle

Und Stahl (EGKS „nu. 40214 re ae ass 142 Der haushaltsrechtliche Rahmen: Der “Trilog” der Die Haushaltsordnung, Haushaltsgrundsätze und

Haushaltskreislauf u u.swu20 0.00 ee 147 ZUSAMMENFASSUNG ic: sanieren 155 Die Finanzplanung der EU ...:2u....uuu.u au 155 Die Festlegung der Einnahmen: Das Verfahren zur Probleme des Verfahrens zur Einnahmenbeschaffung der EU .... 163 ZWischenņergeDniS u.un 0er ehren 171 Die Festlegung der Ausgaben: Finanzielle Vorausschau

Die einzeinen Instrumente der Interinstitutionellen Vereinbarung von 1999 us 00 04 rer 175

4.2.3 4.2.4

4.3 4.3.1 4.3.3

4.4

4.4.1 4.4.2 4.4.3

4.5 4.5.1

4.6.4.3 4.6.4.4

Die Probleme der verschiedenen Instrumente der

Die Bewertung der Finanzplanung der EU anhand

Die Bewertung der Eigenmittelerhebung anhand

Bewertung der Aufstellung des EU-Haushalts anhand

der Budgetfunktionen u:u..u.2.454:0uu su: u 10. u 1 I 225 Das Verfahren der interinstitutionellen Zusammenarbeit -

Bewertung der Verabschiedungsphase anhand

der Budgetfunktionen 2.2 4.ue.u:.umu; ke» 2422001 ee 253 Die Mitwirkung verschiedener Verwaltungsebenen am Vollzug .. 276 Betrugsbekämpfung und der Schutz der finanziellen

Interessen der UNION 3.004. u.0200 0.44 2 0 Hei 300

Die begleitende Kontrolle des Vollzugs durch Parlament und Rechnungshof un. anne 307

Inhalt

4.6.5 4.6.6

4.7

4.7.1 4.7.2 4.7.3

4.7.4 4.7.5

4.8.2.1 4.8.2.2

5.2.11

Bewertung der Vollzugsphase anhand der Budgetfunktionen ....

Die Kontrolle der Eigenmitiel 2... num Die Kontrolle der Haushaltsausführung durch den Rechnungshof . Die Kontrolle durch den Haushaltskontrollausschuss

dès Parlaments ssrrericiririey anei Urnik Erana NENEA ED Die Bewertung der Kontrollphase anhand der Budgetfunktionen .

Zusammenfassende Beurteilung anhand der Budgetfunktionen ... Politische Kontrollfunktion =... 2 8 u. u Folgen für die Institutionen der europäischen Haushalts-

Reformen und Reformvorschläge für die europäische

Aktuelle und kürzlich abgeschlossene Gesetzgebungsverfahren Die die Haushalts- und Finanzverfassung betreffenden Der Haushaltskreislauf im Lichte der Neufassung

Die Bewertung der neuen Haushaltsordnung im Lichte

der Budgetfunktionen war scu ru 0 2.4 HU ee

Weitergehende Reformvorschläge für die europäische Haushalts- Und Finanzverlassung „un. 5e iis erraria keie nini Vorschläge zur besseren Umsetzung der politischen Funktionen des BUGsels aussah

Vorschläge betreffend die Institutionen und Verfahren

Zusammenfassung .. 22222202 eeeeeeeeeeenneneneneeenren nn Vorschläge zur besseren Umsetzung der Integrationsfunktion .... Vorschläge für die Einführung eines echten Finanzausgleichs .... Vorschläge zur besseren Umsetzung der Kompensationsfunktion . Vorschläge zur besseren Umsetzung der politischen Kontrolfunktion: = u... 000 nn tea Vorschläge zur besseren Umsetzung der finanzwirtschaftlichen Vorschläge zur besseren Umsetzung der administrativen Zusammenfassung „war saasdae seen are

Eigene Reformvorschläge zur besseren Umsetzung der Vorschläge für die Einnahmenseite: Reform des Eigenmiltelsystems „u... neuen Vorschläge für die Ausgabenseite: Ein politisch-programmatischer GEsamihaushpält u. .424u00 404 Bea Finanzielle Vorausschau und Interinstitutionelle Vereinbarungen . Vollzug des Haushalts „u... 00H 20H ana Ein impliziter an die Integrations- und Kompensationsfunktion ZUSAMMIEHTASSUNE ars reset

Vorbemerkung vu... 50 are en erneuern Theorie und Methoden: »,...,:04u.u0#440 432828004.

Der Status Quo der derzeitigen Haushalts- und Finanzverfassung . EM AUDIE wasser ee ee aa arena ee

Inhalt ANNAN 22er rennen Ba ee aan ie LiteraturverzeichNnis ans eare ana ne hs benrnuneiransharn ADKUTZUNESVErZeIchNIs: ern reichen Abbildungen „sw. su.sus 0 ade A Finanzplantingsphase „a.u.u0uu404 58 era B Aufstellungsphaäse zus C Verabschiedungsphaäse.... ss. 4 Br D VOIZUPSPNaSE: un au iaaea a a E E Kontrollphase »....00sns 205004 F Das ABB-Systeli +: 2.200402 Rare G Darstellung des Einzelplans III der Kommission,

H Gegenüberstellung des traditionellen internen Verfahrens

I Beispiel für die Vergabe im Rahmen des Programms EQUAL ....

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Beispiel für die Vergabe im Rahmen des Programms URBAN ....