Kommunale Finanzkraft

Front matter

FINANZWISSENSCHAFTLICHE SCHRIFTEN

Kommunale Finanzkraft

Die Problematik einer objektiven Bestimmung kommunaler Einnahmemöglichkeiten in der gemeindlichen Haushaltsplanung und im kommunalen Finanzausgleich

II. II

kutierter Verfahren der Messung gemeindlicher Finanzkraft im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs

Die Fragestellung des Kapitels

Die Stellung der Finanzkraftmessung im System des kommunalen Finanzausgleichs

Die Zwecke des kommunalen Finanzausgleichs - Anforderungen an die Finanzkraftmessung im vertikalen und horizontalen Finanzausgleich -

Eingeschränkte Anforderungen an die Finanzkraftmessung aufgrund der Dominanz des horizontalen Ausgleichs im kommunalen Finanzausgleich der Bundesrepublik Deutschland?

Fiktive Grundlagen zur Beurteilung der Steuerkraftmessung in der weiteren Untersuchung

Die Verfahren der Finanzkraftmessung in den Bundesländern und ihre Beurteilung

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Seite

I. Anmerkungen zur Auswahl der im Finanzausgleich und der Finanzkraftmessung berücksichtigten Einnahmearten a. Konzepte zur Ermittlung und zum Ausgleich gemeindlicher Finanzierungsmöglichkeiten in den Bundesländern

b. Argumente für eine umfassendere Messung der gemeindlichen Finanzkraft

II. Probleme der Wahl fiktiver Steuer und Abgabensätze für die Finanzkraftmessung

D. Alternative Verfahren der Steuerkraft- und Finanzkraftmessung als Ersatz der praktizierten Konzepte?

I. Die Neuberechnung der Steuerkraft von Grimme

Il. Der "Representative Tax System Approach"

II. Der "Income Approach"

E. Zusammenfassung

3. Kapitel: Das "kommunale Einnahmepotential"- die Be-

Il.

stimmung der zu messenden Einnahmemöglichkeiten aus gemeindlicher Sicht

Die Ansatzpunkte der Betrachtung

Zum Aufbau des 3. Kapitels und dem Stellenwert empirischer Uberlegungen in der Gesamtkonzeption

Möglichkeiten gemeindlicher Mitgestaltung des Budgets als Voraussetzung eines kommunalen Interesses an der Bestimmung des Einnahmepotentials

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II.

II.

Zwecke und Objekte der Messung bei gegebenem und variablem Angebot kommunaler Giiter und Leistungen

Die Begrenzungen kommunaler Einnahmemöglichkeiten bei gegebenem gemeindlichen Angebot

Möglichkeiten der Einnahmesteigerung und Probleme ihrer Einschätzung bei verschiedenen Einnahmearten

Grenzen kommunaler Besteuerung a. Zur sukzessiven Einführung der begrenzenden Faktoren in die Betrachtung b. Einkommen und Vermögen als materielle Obergrenze kommunaler Besteuerung?

c. Die Begrenzung des Steuerpotentials durch die Reaktionen der Wirtschaftssubjekte

1. Die relevanten Reaktionen im Überblick 1.1. Ökonomische Verhaltensänderungen 1.2. Politische Reaktionen

2. Sachliche und räumliche Anpassung an kommunale Steuerpolitik unter den Bedingungen der interkommunalen Konkurrenz

2.1. "Monopolistische" Besteuerungsspielräume bei sachlicher Steuerausweichung und ihre Determinanten

2.2. Besteuerungsspielräume bei räumlicher Ausweichung unter den Bedingungen interkommunaler Konkurrenz

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II

IV II

3. Zusammenfassung d. Begrenzungen kommunaler Besteuerungsmöglichkeiten durch staatliche Rahmensetzung

1. Festlegung von Steuerquellen

2. Festlegung von Höchst- und Mindeststeuersätzen

3. Festlegung von Kopplungsvorschriften e. Gemeindliche Zielsetzungen als Begrenzung des eigenen Steuerpotentials?

Kommunale Besteuerungsspielräume im Gemeindefinanzsystem der Bundesrepublik Deutschland und ihre Determinanten im interkommunalen Vergleich a. Die Ausgestaltung des kommunalen Steuersystems unter dem Aspekt gemeindlicher Besteuerungsmöglichkeiten b. Die Gewerbesteuerbelastung als Determinante sachlicher und räumlicher Ausweichung im Unternehmenssektor

1. Die Belastung des betrieblichen Ertrags bei unterschiedlichen Gewerbesteuerhebesätzen

2. Die Mobilität der Betriebe als Ausdruck räumlicher Ausweichmöglichkeiten

3. Der Stellenwert der Steuerbelastung im Zusammenhang mit anderen Faktoren der Standortwahl

4. Die Ergebnisse der betriebstypen-spezifischen Betrachtung

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IV.

Wirtschafts-, Bevölkerungs- und Raumstruktur als Determinanten der fiskalischen Wirkungen kommunaler Hebesatzpolitik bei der Gewerbesteuer

1. Zur fiskalischen Ergiebigkeit von Hebesatzanhebungen unter Status- quo- Bedingungen

2. Ausweicheffekte als Resultat einer Hebesatzanhebung und ihre Folgen in verschiedenen Gemeindetypen d. Zusammenfassung

Grenzen kommunaler Entgeltpolitik a.

Das kommunale Leistungsangebot als Ausgangspunkt der Betrachtung

Zur Entgeltfahigkeit kommunaler Leistungen

Grenzen der Entgeltfestsetzung

1. Die Preiselastizität der Nachfrage

2. Staatliche Begrenzungen bei unterschiedlichen Organisationsformen des kommunalen

Angebots

Einige Ergebnisse für verschiedene Gemeindetypen

Die Bedeutung "preispolitischer" Spielräume und ihrer Erfassung für die Einnahmepolitik der Gemeinden

Determinanten des kommunalen Einnahmepotentials bei variablem Leistungsangebot

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II.

III.

Bemessungsgrundlagenpolitik bei verschiedenen gemeindlichen Einnahmearten und ihre Restriktionen

Strategien zur Ausdehnung des Einnahmepotentials a. Anforderungen an eine einwohnerorientierte

Entwicklungspolitik b. Ziele und Ansatzpunkte einer kommunalen Gewerbepolitik

Möglichkeiten und Beschränkungen expansiver Bemessungsgrundlagenpolitik im Gemeindevergleich

Die Ergebnisse der Bestimmung des kommunalen Einnahmepotentials als Maßstab für die Finanzkraftmessung des kommunalen Finanzausgleichs?

4. Kapitel: Die Bestimmung der "kommunalen Finanzkraft"

VI Im

aus übergeordneter Sicht - der Gegenstand der Messung in Systemen mit unterschiedlichem föderativen Gehalt

Die vertikale Aufgabenverteilung als Ansatzpunkt der Betrachtung

Ausgabenbedarf und Finanzkraft der Gemeinden in Systemen mit unterschiedlicher vertikaler Kompetenzverteilung bei der Aufgabenerfüllung und der Einnahmebeschaffung

Die Auswahl der betrachteten Fälle

Das Extrem einer vollständig weisungsgebundenen Kommunalebene

Der Extremfall unbeschränkt autonomer Gemeinden

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IV.

II.

Grundfragen der Bestimmung von Ausgabenbedarf und Finanzkraft in Systemen mit geteilter Kompetenz- Zuweisung a. Externe Effekte als Ursache für Eingriffe des Staates in die kommunale Haushaltspolitik b. Meritorisierung lokaler öffentlicher Angebote als Ursache staatlicher Eingriffe in die kommunale Autonomie

1. Vollständige Zuordnung einzelner Aufga ben-, Ausgaben -und Einnahmekompetenzen zu einer Gebietskörperschaftsebene

2. Geteilte Entscheidungen bei der Aufgaben-, Ausgaben- und Einnahmetätigkeit

Einzelfragen der Normierung von Finanzbedarf und Finanzkraft in verschiedenen Einnahmesystemen mit geteilten Entscheidungskompetenzen

Die übergemeindliche Festlegung des normierten Ausgabenbedarfs a. "Originäre" Bedarfsfestlegungen b. Die Problematik einer pauschalierten Bedarfsfestlegung c. Konsequenzen für die Finanzkraftmessung in der abstrakten Betrachtung

Möglichkeiten der Finanzierung des "Normfinanzbedarfs" und Konsequenzen für die Bestimmung der kommunalen Finanzkraft a. Finanzierung über Zweckzuweisungen b. Finanzierung über Schlüsselzuweisungen

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VII c. Finanzierung über gemeindeeigene Einnahmequellen

1. Die Festlegung der Einnahmequellen 2. Zur Frage der zieladäquaten Normierung gemeindlicher Entgelt- und Steuersatzgestaltung 2.1 Normierung von Entgeltsätzen 2.2 Die Normierung der Steuersätze 3. Zusammenfassung Integration unterschiedlicher Kompetenzverteilungen und segmentierte Messung von Finanzbedarf und Finanzkraft Ein Rückblick: "Kommunales Einnahmepotential" und “normierte Finanzkraft" - Ein Vergleich der gemeindlichen und der staatlichen Interessen bei der Bestimmung der kommunalen Einnahmemöglichkeiten

5. Kapitel: Probleme einer konsistenten Bestimmung der Fi-